Gesellschaftspolitisch ist die FDP modern! Dies bedeutet auch, dass wir Kinderbetreuungsplätze als eine grosse Hilfe erachten. Auch wir sind überzeugt, dass die Kinderbetreuung wenn immer möglich in der Familie geschehen soll. Wir brauchen aber auch Plätze für jene, die eine familienergänzende Betreuung dringend benötigen. Wir unterstützen somit alle Bestrebungen in diese Richtung, auch wenn sie etwas kosten. Deshalb sind wir grossmehrheitlich auch für die Schaffung einer zusätzlichen Babygruppe.
Grosse Diskussionen im Parlament hat aber unser Vorschlag einer alternativen Finanzierung (konsequente Subjektfinanzierung) ausgelöst! Diese haben wir durch die Motion „Systemwechsel Kinderbetreuungsplätze“ von F. Clerc angestossen. Leider wurde diese Motion von den anderen Parteien auf Antrag des Stadtrates abgeschrieben. Damit wird das bisherige gemischte Subventionsmodell beibehalten. Das bedeutet auch – und das ist sehr stossend – dass nur Familien, die ihre Kleinkinder in die städtische Krippe („Kinderbetreuung der Stadt Bülach“) geben, subventioniert werden und die privaten Krippen nicht. Von den ca. 140 Krippenplätzen in Bülach werden derzeit 36 (bei Annahme der Vorlage: 44) von der Stadt, der Rest von Privaten angeboten. Wir setzen uns grundsätzlich ein für eine transparente Vollkostenrechnung auch im öffentlichen Bereich. Nur dadurch werden Institutionen vergleichbar. Gerade im Gesundheits- und Sozialbereich gibt’s diesbezüglich noch viel zu tun. Durch die totale Versubventionierung ist ein Durchblick kaum mehr möglich.
Auch wenn wir die zusätzliche Babygruppe befürworten, wird sich die FDP-Fraktion weiterhin für einen Systemwechsel hin zu gleich langen Spiessen für die Finanzierung städtischer und privater Krippenplätze einsetzen. In dieser Subjektfinanzierung (Ausbezahlung/Gutschrift eines nach Einkommen und Vermögen abgestuften Betrages an den/die Erziehungsberechtigten, der auf einer Vollkostenrechnung basiert) sehen wir nach wie vor die Lösung.
Jürg Rothenberger
Gemeinderat FDP