Ideen und Taten für Bülach
 

Ideen : Fraktionsziele 2010-2014

Taten : Dafür hat die FDP Bülach in den vergangenen vier Jahren gekämpft
  

Die Budgetsitzung vom Dezember wurde durch FDP-Ratspräsident Stephan Stottele souverän und zügig abgehalten. Neben dem eigentlichen Haupttraktandum (Voranschlag 2012) war auch noch eine vakante Position in der Sozialbehörde zu besetzen. mehr

Wir bedanken uns ganz herzlich für Ihre Stimme mit der Sie für die Schweizer Freiheiten und gegen die Demontage unseres Erfolgsmodells wählten. So konnten wir unsere Nationalratsmandate erfolgreich verteidigen und unserem Ständerats-Kandidaten Felix Gutzwiller ein ausgezeichnetes Resultat im 1. Wahlgang bescheren. Wir gratulieren allen wiedergewählten Nationalräten der FDP und sehen das Votum war ein wichtiges Zeichen des Vertrauens und der Anerkennung für die Arbeit unserer Parlamentarier in den letzten vier Jahren. Wir freuen uns auf Ihre weitere Unterstützung für den kommenden Schlussgang der Ständeratswahl vom 27. November 2011 zu Gunsten von Felix Gutzwiller. 

 Wir freuen uns, Ihnen unseren neuen FDP Kontakt zu präsentieren, welcher am 3. Oktober 2011 in alle Haushaltungen von Bülach verteilt wird. Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen beim lesen.
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Sie finden hier unsere Vernehmlassungsantwort zum Thema „Kommunales Gesamtverkehrskonzept Bülach“, welche wir an unserem Sommergrill vom 8. September 2011 intensiv diskutierten.
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Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause war geprägt durch die Beantwortung zahlreicher Postulate und Interpellationen, welche nach jeweils kurzer Diskussion im Sinne der FDP-Fraktion als erledigt abgeschrieben wurden.

Trauriger Höhepunkt der Sitzung war das Eingeständnis vom Stadtrat, dass der Platz an der Hans-Haller-Gasse für eine zentrale Stadtverwaltung doch nicht ausreicht und die entsprechenden Projektarbeiten eingestellt wurden!

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Jahresrechnung 2010

Der Gemeinderat hat nebst der einstimmigen Genehmigung der äusserst positiven Jahresrechnung 2010 auch die Wirkungsziele und Steuerungsgrössen für den Voranschlag 2011 behandelt und wo nötig angepasst. Für heftige Diskussionen sorgte der bürgerliche Antrag, die Wirkungsziele im Bereich Kultur anzupassen. Dabei ging es aber nicht, wie von der linken Ratshälfte angekreidet, das Kulturleben zu beschneiden oder gar die Mittel zu kürzen. Vielmehr soll mit der Anpassung die nötige Transparenz bei der Mittelverteilung im Bereich Kultur erreicht werden.
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Die FDP-Bülach gratuliert Jörg Müller zu seiner Wahl zum Präsidenten des Bankratspräsidiums der Zürcher Kantonalbank. Wir sind stolz für unseren ehemaligen Parteipräsidenten der FDP-Bülach und wünschen ihm viel Energie und alles Gute für seine kommenden Aufgaben. mehr

Liebe Mitglieder und Freunde der FDP

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir uns alle sehr intensiv für unsere Partei und unsere parteipolitischen Anliegen stark gemacht und engagiert. Leider haben dies die Wählerinnen und Wähler nicht in dem Masse honoriert, wie wir uns das erhofft haben. Neue Geischter und neue Parteien standen am Wahltag ganz hoch in der Wählergunst, ein Alterskriterium, welches die FDP als Gründerpartei der modernen Schweiz beim besten Willen nicht erfüllen kann. Die FDP wird sich weiterhin überzeugt für eine liberale Schweiz und eine gesunde Wirtschaft einsetzen.  

Für die geleisteten Einsätze im Wahlkampf möchte ich allen Kandidatinnen und Kandidaten, allen FDP Mitgliedern und Freunden recht herzlich danken! Den gewählten Linda Camenisch aus Wallisellen und Werner Scherrer aus Bülach wünsche ich alles Gute und weiterhin viel Erfolg im Kantonsrat! Ich freue mich und bin stolz, dass sie sich weiterhin für unsere Partei und die Anliegen der FDP einsetzen werden.

Kaspar Schait
Präsident FDP Bezirk Bülach  

Kanditatenliste Kantonsratswahlen 2011  

Nach der Behandlung von 4 politischen Vorstössen musste (leider zwangsmässig auch von der Fraktion) eine Cashcow geschlachtet werden. Mit der Auflösung des Deponiezweckverbandes DEZU geht der Stadt (und den anderen Mitgliedgemeinden) ein (ausnahmsweise geliebter) Zweckverband verloren, von dem in den letzten Jahren regelmässig Gewinne in die Gemeindekassen geflossen sind.

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Mit einer hauchdünnen Mehrheit wurde ein im Ansatz nicht schlechtes – aber leider in der Praxis wohl schwer kontrollierbares Postulat zum Thema „Faires Beschaffungswesen“, entgegen der einstimmigen Meinung der FDP, an den Stadtrat überwiesen – wollen wir sehen, welche neuen Begehrlichkeiten mit diesem Vorstoss auf uns zu kommen werden!

Eine Motion zum Thema „Tempo 30“ wurde in ein Postulat umgewandelt – der Stadtrat wird nun eingeladen in Zukunft bei der Planung und Umsetzung von „Tempo 30“ in Bülach, sich intensiver an den Volkswillen zu erinnern – wurden die BülacherInnen doch vor gar nicht all zu langer Zeit zu diesem Thema befragt und haben klar gegen „Tempo 30“ votiert. Das Postulat wurde an den Stadtrat überwiesen.
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Die Gemeinderäte und Fraktionsmitglieder der FDP Bülach sind zufrieden mit dem Verlauf der Gemeinderatssitzung vom 6. September 2010. So konnte bei den „Grundsatzbeschlüssen des Gemeinderats“  dank immenser, fraktionsübergreifender Vorbereitungen (ein grosses Dankeschön an jene, welche ihre Ferien und Freizeit opferten!) klare, bürgerliche Beschlüsse gefasst werden, welche im Zukunft wieder ALLEN Bürgerinnen und Bürgern, Bewohnerinnen und Bewohner von Bülach dienen werden. mehr

Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 5. Juli 2010 nimmt die FDP Fraktion zu den Geschäften, Informationen und Wahlen stellung. Lesen sie den ausführichen Fraktionsbericht. mehr

Die traktandierten Themen konnten zügig bearbeitet werden: der Jahresbericht des Präsidenten wurde von einem Mitglied speziell verdankt und die ausserordentliche Leistung der FDP Bülach anlässlich der Wahlen 2010 hervorgehoben – weiter so, gut gemacht dürfte der Tenor dafür sein.
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Die neue FDP Fraktion ist mit der Konstituierung des neuen Gemeinderats für die Amtsperiode 2010 – 2014 sehr zufrieden – die beiden bürgerlichen Parteien Bülachs sind optimal in den Fachkommissionen und Gremien des Gemeinderats vertreten. Dies erlaubt uns, die bürgerlichen Wahlaufträge optimal umzusetzen.

Präsidentin des Gemeinderates 2010 – 2011 Frau Andrea Spycher SVP
1. Vizepräsident: Stephan Stottele FDP

RPK Fredy Schmid, Präsident und Stephan Stottele, Mitglied (Rechnungsprüfungskommission)
FK 1 Andrea Schmidhauser (Bau, Umwelt, Einwohner, Sicherheit, Städtische Betriebe)FK 3 Jürg Rothenberger, Präsident (Gesundheit & Soziales)
FK 4 Patrick Tantanini (Management  Dienste, Land- und Forstwirtschaft, Sport und Veranstaltungen)

In der FK2 sind wir nicht vertreten, aber durch unseren Schulpräsidenten Willy Wismer ist der Informationsfluss gewährleistet.

FDP Mitglieder im Gemeinderat (Legislative/Parlament)
FDP Mitglieder im Bülacher Stadtrat (Exekutive/Regierung)
  

Die FDP der Stadt Bülach hat anlässlich ihrer Parteiversammlung vom 11. Mai die Paro-len für die kommunalen Urnenabstimmungen vom 13. Juni gefasst.

Der Erhöhung des Betriebsbeitrages an das Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 wurde mehrheitlich zugestimmt. Eine Mehrheit der Anwesenden Mitglieder der FDP Bülach ist der Meinung, dass die Erhöhung des Betriebsbeitrages zur Erfüllung der mit der Stadt ausgearbeiteten neuen Leistungsvereinbarung, eine kostengünstige und sinnvolle Massnahme zur Förderung und Erhaltung eines breiten kulturellen Angebots innerhalb der Stadt Bülach darstellt.

Ebenfalls mehrheitlich wird die Schaffung der Stelle eines/einer Kulturbeauftragten unterstützt. Die damit verbundene Erhöhung der Stellenprozente des Kultursekretariates wird aufgrund der anstehenden Aufgaben und Projekten im Bereich Kultur als notwendig erachtet. Der Vorstoss der FDP, die notwendigen 35 Stellenprozente durch eine Umlagerung innerhalb der Verwaltung zu generieren, fand leider anlässlich der Debatte im Gemeinderat keine Unterstützung.

Der Vorlage zur Umwandlung des Krankenheimverbandes Zürcher Unterland (KZU) in eine interkommunale Anstalt wurde einstimmig zugestimmt.
  

Bestärkt durch den Entscheid des Gemeinderates nimmt die FDP Bülach Kenntnis von der Rückweisung des vom Stadtrat / Verwaltung aufgegleisten Projektes der zentralen Stadtverwaltung. Der Antrag war nicht transparent, unausgereift, der Kauf im Stockwerkeigentum problematisch und vor allem viel zu teuer. Die Argumentation der FDP für ein kostengünstigeres Projekt auf stadteigenem Land vermochte eine Mehrheit des Parlamentes zu überzeugen. mehr

Anlässlich einer ausserordentlichen Parteiversammlung 6.2.2008 zum Thema Zentrale Stadtverwaltung, hat die FDP Bülach ausführlich über den als überteuert empfundenen stadträtlichen Antrag diskutiert und folgende Resolution verabschiedet. (07.02.2008) mehr