Ideen und Taten für Bülach
 

Ideen : Fraktionsziele 2010-2014

Taten : Dafür hat die FDP Bülach in den vergangenen vier Jahren gekämpft
  

Die Budgetsitzung vom Dezember wurde durch FDP-Ratspräsident Stephan Stottele souverän und zügig abgehalten. Neben dem eigentlichen Haupttraktandum (Voranschlag 2012) war auch noch eine vakante Position in der Sozialbehörde zu besetzen. mehr

Wir bedanken uns ganz herzlich für Ihre Stimme mit der Sie für die Schweizer Freiheiten und gegen die Demontage unseres Erfolgsmodells wählten. So konnten wir unsere Nationalratsmandate erfolgreich verteidigen und unserem Ständerats-Kandidaten Felix Gutzwiller ein ausgezeichnetes Resultat im 1. Wahlgang bescheren. Wir gratulieren allen wiedergewählten Nationalräten der FDP und sehen das Votum war ein wichtiges Zeichen des Vertrauens und der Anerkennung für die Arbeit unserer Parlamentarier in den letzten vier Jahren. Wir freuen uns auf Ihre weitere Unterstützung für den kommenden Schlussgang der Ständeratswahl vom 27. November 2011 zu Gunsten von Felix Gutzwiller. 

 Wir freuen uns, Ihnen unseren neuen FDP Kontakt zu präsentieren, welcher am 3. Oktober 2011 in alle Haushaltungen von Bülach verteilt wird. Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen beim lesen.
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Sie finden hier unsere Vernehmlassungsantwort zum Thema „Kommunales Gesamtverkehrskonzept Bülach“, welche wir an unserem Sommergrill vom 8. September 2011 intensiv diskutierten.
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Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause war geprägt durch die Beantwortung zahlreicher Postulate und Interpellationen, welche nach jeweils kurzer Diskussion im Sinne der FDP-Fraktion als erledigt abgeschrieben wurden.

Trauriger Höhepunkt der Sitzung war das Eingeständnis vom Stadtrat, dass der Platz an der Hans-Haller-Gasse für eine zentrale Stadtverwaltung doch nicht ausreicht und die entsprechenden Projektarbeiten eingestellt wurden!

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Jahresrechnung 2010

Der Gemeinderat hat nebst der einstimmigen Genehmigung der äusserst positiven Jahresrechnung 2010 auch die Wirkungsziele und Steuerungsgrössen für den Voranschlag 2011 behandelt und wo nötig angepasst. Für heftige Diskussionen sorgte der bürgerliche Antrag, die Wirkungsziele im Bereich Kultur anzupassen. Dabei ging es aber nicht, wie von der linken Ratshälfte angekreidet, das Kulturleben zu beschneiden oder gar die Mittel zu kürzen. Vielmehr soll mit der Anpassung die nötige Transparenz bei der Mittelverteilung im Bereich Kultur erreicht werden.
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Die FDP-Bülach gratuliert Jörg Müller zu seiner Wahl zum Präsidenten des Bankratspräsidiums der Zürcher Kantonalbank. Wir sind stolz für unseren ehemaligen Parteipräsidenten der FDP-Bülach und wünschen ihm viel Energie und alles Gute für seine kommenden Aufgaben. mehr

Liebe Mitglieder und Freunde der FDP

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir uns alle sehr intensiv für unsere Partei und unsere parteipolitischen Anliegen stark gemacht und engagiert. Leider haben dies die Wählerinnen und Wähler nicht in dem Masse honoriert, wie wir uns das erhofft haben. Neue Geischter und neue Parteien standen am Wahltag ganz hoch in der Wählergunst, ein Alterskriterium, welches die FDP als Gründerpartei der modernen Schweiz beim besten Willen nicht erfüllen kann. Die FDP wird sich weiterhin überzeugt für eine liberale Schweiz und eine gesunde Wirtschaft einsetzen.  

Für die geleisteten Einsätze im Wahlkampf möchte ich allen Kandidatinnen und Kandidaten, allen FDP Mitgliedern und Freunden recht herzlich danken! Den gewählten Linda Camenisch aus Wallisellen und Werner Scherrer aus Bülach wünsche ich alles Gute und weiterhin viel Erfolg im Kantonsrat! Ich freue mich und bin stolz, dass sie sich weiterhin für unsere Partei und die Anliegen der FDP einsetzen werden.

Kaspar Schait
Präsident FDP Bezirk Bülach  

Kanditatenliste Kantonsratswahlen 2011  

Nach der Behandlung von 4 politischen Vorstössen musste (leider zwangsmässig auch von der Fraktion) eine Cashcow geschlachtet werden. Mit der Auflösung des Deponiezweckverbandes DEZU geht der Stadt (und den anderen Mitgliedgemeinden) ein (ausnahmsweise geliebter) Zweckverband verloren, von dem in den letzten Jahren regelmässig Gewinne in die Gemeindekassen geflossen sind.

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Mit einer hauchdünnen Mehrheit wurde ein im Ansatz nicht schlechtes – aber leider in der Praxis wohl schwer kontrollierbares Postulat zum Thema „Faires Beschaffungswesen“, entgegen der einstimmigen Meinung der FDP, an den Stadtrat überwiesen – wollen wir sehen, welche neuen Begehrlichkeiten mit diesem Vorstoss auf uns zu kommen werden!

Eine Motion zum Thema „Tempo 30“ wurde in ein Postulat umgewandelt – der Stadtrat wird nun eingeladen in Zukunft bei der Planung und Umsetzung von „Tempo 30“ in Bülach, sich intensiver an den Volkswillen zu erinnern – wurden die BülacherInnen doch vor gar nicht all zu langer Zeit zu diesem Thema befragt und haben klar gegen „Tempo 30“ votiert. Das Postulat wurde an den Stadtrat überwiesen.
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Die Gemeinderäte und Fraktionsmitglieder der FDP Bülach sind zufrieden mit dem Verlauf der Gemeinderatssitzung vom 6. September 2010. So konnte bei den „Grundsatzbeschlüssen des Gemeinderats“  dank immenser, fraktionsübergreifender Vorbereitungen (ein grosses Dankeschön an jene, welche ihre Ferien und Freizeit opferten!) klare, bürgerliche Beschlüsse gefasst werden, welche im Zukunft wieder ALLEN Bürgerinnen und Bürgern, Bewohnerinnen und Bewohner von Bülach dienen werden. mehr

Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 5. Juli 2010 nimmt die FDP Fraktion zu den Geschäften, Informationen und Wahlen stellung. Lesen sie den ausführichen Fraktionsbericht. mehr

Die traktandierten Themen konnten zügig bearbeitet werden: der Jahresbericht des Präsidenten wurde von einem Mitglied speziell verdankt und die ausserordentliche Leistung der FDP Bülach anlässlich der Wahlen 2010 hervorgehoben – weiter so, gut gemacht dürfte der Tenor dafür sein.
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Die neue FDP Fraktion ist mit der Konstituierung des neuen Gemeinderats für die Amtsperiode 2010 – 2014 sehr zufrieden – die beiden bürgerlichen Parteien Bülachs sind optimal in den Fachkommissionen und Gremien des Gemeinderats vertreten. Dies erlaubt uns, die bürgerlichen Wahlaufträge optimal umzusetzen.

Präsidentin des Gemeinderates 2010 – 2011 Frau Andrea Spycher SVP
1. Vizepräsident: Stephan Stottele FDP

RPK Fredy Schmid, Präsident und Stephan Stottele, Mitglied (Rechnungsprüfungskommission)
FK 1 Andrea Schmidhauser (Bau, Umwelt, Einwohner, Sicherheit, Städtische Betriebe)FK 3 Jürg Rothenberger, Präsident (Gesundheit & Soziales)
FK 4 Patrick Tantanini (Management  Dienste, Land- und Forstwirtschaft, Sport und Veranstaltungen)

In der FK2 sind wir nicht vertreten, aber durch unseren Schulpräsidenten Willy Wismer ist der Informationsfluss gewährleistet.

FDP Mitglieder im Gemeinderat (Legislative/Parlament)
FDP Mitglieder im Bülacher Stadtrat (Exekutive/Regierung)
  

Die FDP der Stadt Bülach hat anlässlich ihrer Parteiversammlung vom 11. Mai die Paro-len für die kommunalen Urnenabstimmungen vom 13. Juni gefasst.

Der Erhöhung des Betriebsbeitrages an das Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 wurde mehrheitlich zugestimmt. Eine Mehrheit der Anwesenden Mitglieder der FDP Bülach ist der Meinung, dass die Erhöhung des Betriebsbeitrages zur Erfüllung der mit der Stadt ausgearbeiteten neuen Leistungsvereinbarung, eine kostengünstige und sinnvolle Massnahme zur Förderung und Erhaltung eines breiten kulturellen Angebots innerhalb der Stadt Bülach darstellt.

Ebenfalls mehrheitlich wird die Schaffung der Stelle eines/einer Kulturbeauftragten unterstützt. Die damit verbundene Erhöhung der Stellenprozente des Kultursekretariates wird aufgrund der anstehenden Aufgaben und Projekten im Bereich Kultur als notwendig erachtet. Der Vorstoss der FDP, die notwendigen 35 Stellenprozente durch eine Umlagerung innerhalb der Verwaltung zu generieren, fand leider anlässlich der Debatte im Gemeinderat keine Unterstützung.

Der Vorlage zur Umwandlung des Krankenheimverbandes Zürcher Unterland (KZU) in eine interkommunale Anstalt wurde einstimmig zugestimmt.
  

Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 25. Januar 2010 hat die FDP Fraktion zu zwei gesundheitspolitische Geschäften Stellung genommen und diese einstimmig befürwortet.
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Die FDP Fraktion beantragt dem Parlament, das Budget 2010 an den Stadtrat  zur Überarbeitung zurückzuweisen. In einer Zeit, wo viele Leute wegen der Wirtschaftskrise den Gürtel enger schnallen müssen, ist es nicht vertretbar, dass in Bülach die Ausgaben immer weiter ansteigen.

Wir fordern den Stadtrat auf, weitere Kürzungen in den beeinflussbaren Bereichen vorzunehmen. Wir erwarten eine rigorose Verzichtsplanung. Dabei wollen wir eine schlanke, leistungsfähige und qualitativ hochstehende öffentliche Verwaltung, die sich auf die Kernaufgaben konzentriert.

Dadurch wird es möglich, den geltenden Grundsatzbeschluss des Gemeinderates „Angleichung an das kantonale Mittel von 112%“ weiter umzusetzen und den Steuerfuss um weitere 2% zu senken. Dadurch lassen wir dem Bürger mehr Geld für den Konsum in der Tasche.
  (01.12.2009) 

Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 16. November 2009 hat die FDP Fraktion zu verschiedenen Geschäften und Informationen des Stadtrates Stellung genommen.
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An der diesjährigen Fraktionsklausur standen die Wahlen und die damit verbundenen Legislaturziele 2010-2014 im Vordergrund. Ohne bereits jetzt sämtliche Wahlkampfpositionen bekannt zu geben, möchten wir auf einzelne FDP-Schwerpunkte der Zukunft hinweisen.
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Der Vorstand der FDP Bülach hat an der letzten Vorstandssitzung einstimmig beschlossen, neben dem bisherigen Stadtrat Jürg Hintermeister den Präsidenten des Bülacher Gewerbevereins, Willi Wismer, als zweiten Stadtratskandidat zu portieren.

Vorbehältlich der offiziellen Nomination durch die Parteiversammlung, soll Wismer den Sitz des Schulpräsidenten für die FDP im Bülacher Stadtrat gewinnen.

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Es ist offensichtlich, dass der Bedarf an Betreuungsplätzen für Babys in Bülach gross ist. Schliesslich müssen oder möchten ja viele Mütter schon rasch nach Ablauf des Schwangerschaftsurlaubs wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. Dadurch wird Know-how erhalten und die Arbeitszufriedenheit in verschiedenen Bereichen gefördert.

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Obwohl die FDP Bülach als einzige Partei die Vorlage zum Rössligassumbau zu Gunsten einer weitsichtigeren Lösung bekämpft hat, haben sich 40% der Stimmenden von den gemeinsamen Argumenten unserer Partei und des Gegenkomitees überzeugen lassen und ein Nein in die Urne gelegt.
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Am 3.3.2009 ist im Zürcher Unterländer / NBT ein Interview von Rolf Haecky mit Pratrick Tantanini, dem Präsidenten der FDP Bülach erschienen.

Dabei Berichtet Patrick Tantanini über die Prbleme vieler Ortsparteien, welche Mühe haben die Stimmberechtigten für ihre Anliegen zu mobilisieren. So gehen immer weniger Leute an die Urne. Das Steuer herumzureissen ist schwer.

Komplettes Interview im GIF Format (408kB) mehr

Am 29. März ist das Bülacher Stimmvolk eingeladen, über die beiden Kreditvarianten für die Erneuerung der Rössligasse, abzustimmen. Die FDP Bülach hat anlässlich ihrer Parteiversammlung Ihre Mitglieder ausführlich über die Vorlage informiert.

Stadtrat Mark Eberli und Heimleiterin Elisabeth Walder präsentierten das Umbauvorhaben und argumentierten für den Umbau. Ernst Meier und Gemeinderat Frédéric Clerc, beide vom überparteilichen Komitee für eine durchdachtes Alters- und Pflegeheimkonzept, erläuterten die für eine Ablehnung sprechenden Punkte. mehr

Die FDP-Fraktion begrüsst den Antrag des Stadtrates und die knappe Entscheidung des Gemeinderates, die Steuern für 2009 um 4 % zu senken. Damit verfolgt der Stadtrat die Strategie, den Steuerfuss auf das Kantonale Mittel von zurzeit 113 % auszurichten. Mit dieser Strategie wird der Wille manifestiert, Bülach auch in Bezug auf den Steurfuss endlich attraktiver zu machen. Die geplanten Steuerfusssenkungen entsprechen sowohl einem langjährigen Ziel der FDP als auch den Grundsatzbeschlüssen des Gemeinderates. Weniger erfreut ist die FDP-Fraktion, dass die eingebrachten Kostensenkungsvorschläge keine Mehrheit gefunden haben ... wir bleiben dran! mehr

Vor einem Jahr haben sich bürgerliche Kräfte gegen eine Steuerfusserhöhung der Oberstufenschulgemeinde eingesetzt. Doch die Schulpflege vermochte die finanzielle Zukunft der Oberstufe derart negativ zu schildern, dass eine Mehrheit der wenigen Anwesenden  Stimmbürgerinnen und Stimmbürger (vor allem SchulpflegerInnen!) sich für eine zweiprozentige Steuerfusserhöhung entschieden.

Nun liegen die Zahlen der Steuereingänge für das Jahr 2008 vor und siehe da: Die Schule macht statt eines budgetierten Verlustes einen Gewinn von Fr. 1,8 Mio. Selbst ohne Steuerfusserhöhung von 2 % wäre ein Gewinn von Fr. 700‘000.-- erzielt worden.

Weil die Einsicht der Schulpflege nicht zu erwarten ist, können nur die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger diesen Trend korrigieren.

Deshalb ist Ihre Teilnahme an der Kreisgemeindeversammlung vom Donnerstag, 27. November 2008, 20’00 Uhr ins BWS-Hinterbirch äusserst wichtig

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Stellungnahme der FDP zur Rückweisung bzw. Ablehnung

Mit dem Rückweisungsantrag der FDP-Fraktion zur Erneuerung der Rössligasse, bzw. der Ablehnung des Sanierungskredites sagt die FDP Bülach nicht Nein zum Alter. Vielmehr unterstützt sie die Erkenntnisse aus dem Pflegeplatzkonzept, dass bezüglich der Anzahl Heim- und Pflegeplätze ein schneller Handlungsbedarf besteht.
 

Aktuelle Pressemitteilung 

Die FDP Bülach hat sich anlässlich Ihrer Klausursitzung intensiv mit dem Entwurf des Kulturkonzeptes auseinandergesetzt. Kultur soll in unserer wirtschaftsorientierten Gesellschaft einen entsprechenden Platz erhalten und darf dabei auch etwas kosten. Entsprechend unterstützt die FDP Bülach das vorliegende Konzept und ist froh über die nun mögliche Schaffung von Transparenz, fordert aber inhaltliche Präzisierungen oder Bereinigungen. mehr

Am 30. Oktober 2005 hat das Volk mit 66% Nein-Stimmen die flächendeckende Einführung von Tempo-30-Zonen abgelehnt. Mit der am 3. Oktober 2008 publizierten Verkehrsanordnung bezüglich Tempo-30-Zone „Gringglen/Böswisli“ missachtet der Stadtrat den eindeutigen Volkswillen. Die FDP Bülach hat deshalb gegen dieses Vorhaben fristgerecht rekurriert. mehr

Die FDP begrüsst den ersten Entwurf für das Pflegekonzept von Simone Gatti. Der Nachweis für den zukünftigen Platzbedarf erscheint realistisch und zeigt klar auf, dass Handlungsbedarf besteht. Ein breit gefächertes Angebot (mit betreutem Wohnen, Pflegewohngruppen, Wohnen+, etc.) erlaubt auch eine flexible Handhabung bei Schwankungen des Platzbedarfes («Pillenknick» in der demografischen Entwicklung in rund 20 Jahren).

Als störend empfindet die FDP Bülach, dass bevor das fertige Alterskonzept vorliegt und vom Gemeindrat verabschiedet worden ist, grössere Investitionen bewilligt werden sollen (Umbau Rössligasse). Die FDP verlangt, dass jetzt in einem ersten Schritt das Alterskonzept fertig gestellt und erst im Anschluss über mögliche Investitionen abgestimmt werden soll. mehr

Aktueller Bericht vom Vorsteher der Ressorts Sport/MMV, Bevölkerungsdienste und Sicherheit, Stadtrat Jürg Hintermeister

Als Vorsteher der Ressorts Sport/MMV, Bevölkerungsdienste und Sicherheit möchte ich über den aktuellen Stand der wichtigsten Projekte und Entwicklungen informieren, welche ich während den ersten 2 Jahren meiner ersten Legislatur als FDP Stadtrat bearbeiten, initiieren und weiterverfolgen durfte.

Aktueller Bericht von SR Jürg Hintermeister 

Bestärkt durch den Entscheid des Gemeinderates nimmt die FDP Bülach Kenntnis von der Rückweisung des vom Stadtrat / Verwaltung aufgegleisten Projektes der zentralen Stadtverwaltung. Der Antrag war nicht transparent, unausgereift, der Kauf im Stockwerkeigentum problematisch und vor allem viel zu teuer. Die Argumentation der FDP für ein kostengünstigeres Projekt auf stadteigenem Land vermochte eine Mehrheit des Parlamentes zu überzeugen. mehr

Anlässlich einer ausserordentlichen Parteiversammlung 6.2.2008 zum Thema Zentrale Stadtverwaltung, hat die FDP Bülach ausführlich über den als überteuert empfundenen stadträtlichen Antrag diskutiert und folgende Resolution verabschiedet. (07.02.2008) mehr