FDP.Die Liberalen
Bülach
Ortspartei Bülach
15.02.2021

Präsidialbrief - Licht am Ende des Tunnels & Abstimmungen vom 7.März 2021

Liebe Freisinnige

Nach einem eher düsteren Präsidialbrief von Ende 2020 schaue ich heute bereits wieder in eine etwas verheissungsvollere Zukunft. Es wird bald wieder aufwärts gehen! Heute will ich als Arzt überzeugten Optimismus verbreiten. Die Corona-Pandemie trifft uns hart. Sie ist nicht nur eine gesundheitliche, sondern auch eine wirtschaftliche und soziale Herausforderung. Mit dem Erreichen einer Herdenimmunität bei ca 60% Durchimpfungsgrad der Bevölkerung wird die «Post» aber wieder abgehen! Ich bin überzeugt, dass dies gegen Ende des Sommers sein wird. Ein goldener Herbst steht uns bevor. Aber schon mit dem Frühlingsanfang werden schrittweise Öffnungen erfolgen. Damit dies eintreffen kann, ist es meiner Meinung nach aber unerlässlich, dass wir den Teil-Lockdown noch etwas verlängern und die Impfvakzine jetzt zügig ausgeliefert werden können.

Was mir die Krise klar gezeigt hat - und das bedrückt mich auch am meisten - ist die Tatsache, dass wir in der Schweiz ein unglaubliches Entwicklungsland betreffend Digitalisierung sind – gerade wir, die häufig meinen, wir gehörten zu den Grössten und Besten......

Der FDP eröffnet sich aber dadurch eine grosse Chance: Die FDP als Digital-Laeder-Partei zu etablieren, das wünschte ich mir so sehr. Dazu und auch zum vieles abwürgenden Datenschutz noch ein Zitat aus der «Welt»: «Noch mehr gefordert sind alle Datenschützer mitsamt der Bundespolitik. Die Software, die Warn- Apps, die ganze digitale Infrastruktur muss jetzt endlich dem Kampf gegen das Virus dienen und nicht den Maßstäben einer gefühlten „Diktatur“. Diese Art der dauernd bremsenden Ängstlichkeit ist gemeingefährlich. Das Coronavirus hat nicht die Stasi oder Gestapo im Schlepptau. Ohne harte Maßnahmen geht es nicht, und politische Tänzelei macht alles nur noch schlimmer».

Einen ersten Schritt in die richtige Richtung können wir mit der Annahme des E-ID-Gesetzes am 7. März machen. Neben den 3 Bundesvorlagen gilt es auch noch über 2 kommunale Geschäfte abzustimmen:
Die Parkierungsverordnung: damit wird ein einheitliches Gesamtkonzept für das ganze Stadtgebiet eingeführt und das Dauerparkieren auf öffentlichem Grund geregelt. Das Parlament hat diesem ohne Gegenstimme zugestimmt. Verfechter von Laternenparkplätzen haben das Referendum dagegen ergriffen. Vorstand und Fraktion sowie unser Stadtrat Dani Ammann (Sicherheit und Sport) empfehlen Ihnen ein JA zur Parkierungsverordnung einzulegen. Wir sind der Meinung, dass die heute gültige Verordnung im Sinne einer gut verständlichen Vereinheitlichung und mit einem einfachen Vollzug in ein Gesamtkonzept eingebettet werden soll. Die Details entnehmen Sie bitte der Abstimmungszeitung.

Friedensrichterwahlen: Für die erste Runde hat der Vorstand Stimmfreigabe beschlossen, da alle KandidatInnen parteilos sind. Wir behalten uns jedoch vor, im Falle eines 2. Wahlgangs eine Empfehlung herauszugeben.

Nach wie vor ist es wenig sinnvoll, weitere Veranstaltungen zu planen. Ich werde Sie aber so bald wie möglich wieder über weitere Aktivitäten informieren.

Mit liberalen Grüssen und bliibed gsund

Euer Präsident
Dr. med. Jürg Rothenberger